Bankenspezifische Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung: by Corinna Au

By Corinna Au

Durch die Angliederung der bankenspezifischen Rechnungslegungsvorschriften an das allgemeine Handelsbilanzrecht stellt sich erneut die grundlegende Frage, ob es neben den allgemeingültigen GoB auch bankenspezifische GoB gibt. Aus der bislang recht pragmatisch geführten Diskussion lassen sich nur einzelfallbezogene Aussagen über deren Existenz und Geltungsbereich ableiten.

Corinna von Au leistet eine umfassende ökonomische examine des Bankbilanzrechts, die allgemeingültige Aussagen über die Existenz und die handels- und steuerrechtliche Wirkungsweise von bankenspezifischen GoB ermöglicht. Die Autorin zeigt, dass es kein eigenständiges bankenspezifisches GoB-System gibt, da die Fundamentalprinzipien als allgemeingültig zu qualifizieren sind. Jedoch können sich gemäß dem Prinzip der wirtschaftlichen Betrachtungsweise für tatsächliche bankenspezifische bilanzielle Sachverhalte - unter Einhaltung enger verfassungsrechtlicher Restriktionen - bankenspezifische Folgeprinzipien herausbilden.

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Hierbei zeigt sich ein weiteres Problem der Hermeneutik: Das Interpretationsergebnis ist maBgeblich von dem Vorverstiindnis, der Bereitschaft, dieses bei Falsifizierung zu revidieren, und der daraus resultierenden "adiiquaten" Sinneserwartung des Auslegenden abhiingig. Indem man sich jedoch den notwendigen subjektiven Vorverstiindnisriickgriff und die begrenzte Objektivierbarkeit des Verstehensprozesses vergegenwiirtigt141, erscheint kIar, daB die Richtigkeit der Auslegung einer Bilanzierungsvorschrift "nicht substantiell, sondem nur procedural hergestellt und nachgepriift werden kann"142.

5 Abs. 5 EStG bestimmt ausdriicklich, daB bestimmte steuerrechtliche Vorschriften bei der Aufstellung der Steuerbilanz zu beachten sind, die den handelsrechtlichen Vorschriften vorgehen. Dariiber hinaus werden handelsrechtliche Aktivierungs- bzw. Passivierungswahlrechte zur steuerrechtlichen Aktivierungspflicht bzw. zurn steuerrechtlichen Passivierungsverbot, und es besteht lediglich eine eingeschr3nkte Bindung des Steuerrechts an handelsrechtliche Bewertungsvorschriften, vgl. BFH-Urteil v. 1969 GrS 2/68, 31 u.

136, der Rechtsauslegung nicht als "Befurwortung der Wertungen" sieht, sondern vielmehr diese als "Nachvollziehen der Wertungsentscheidungen des Gesetzgebers" bezeichnet. Foiglich konnen wie auch Walz [1998], S. 90, einraumt, "respektable Mindenneinungen die Chance ... haben, Mehrheitsmeinung zu werden, wenn sie technisch-funktional bessere Losungsmoglichkeiten anbieten und von der Wertung her akzeptiert werden konnen". Vgl. hierzu aber auch den von ihm friiher geau6erten Einwand: So konne "reprasentative Demokratie ...

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